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Samstag, 6. September 2003
johof, 6. September 2003 um 18:29:16 OESZ Selbstbestimmungsrecht Im Forum_F schrieb ich folgendes über das Selbstbestimmungsrecht der Völker: Es gibt ja bekanntermaßen verschiedene Arten von Kriegen und Konflikten. Da wären Kriege, bei denen sich verschiedene politische Gruppierungen bekämpfen, wobei man landläufig von Bürgerkriegen spricht. Oder Konflikte, bei denen Anhänger verschiedener Religionsgemeinschaften sich bekämpfen. Häufig sind aber jene Konflikte, bei denen ein Staat oder ein Volk die Macht über andere Staaten bzw. Völker erlangen will. Wenn ein souveräner Staat andere souveräne Staaten überfällt, so ist der Fall eindeutig. Aber was ist, wenn ein Staat oder ein System ein Volk oder ein Teil davon unterdrückt, der im gleichen Staatsgebiet liegt? Oder wenn sich in einem Vielvölkerstaat die Völker untereinander bekriegen? Oftmals wird auch hier fälschlicherweise von Bürgerkriegen gesprochen, wie etwa im Fall des Jugoslawienkriegs, bei dem es sich eindeutig um einen Völkerkrieg handelte. Gerade Vielvölkerstaaten bergen aufgrund ihrer ethnischen Zusammensetzung ein gewisses Konfliktpotential in sich. In ehemaligen Kolonialgebieten, wo die Kolonialmächte willkürlich die Grenzen gezogen haben, sind die große Mehrheit der Staaten Vielvölkerstaaten. Beispiele wie Jugoslawien oder die ehemalige Sowjetunion zeigen, daß Vielvölkerstaaten oftmals keinen Bestand haben können.
Viele Menschen auf der Welt können nicht in Frieden leben, weil sie unter fremder Herrschaft leben müssen, was oftmals mit kultureller oder sogar physischer Unterdrückung einhergeht. Auch in Vielvölkerstaaten ist meistens ein Volk dominierend. Bekannteste Beispiele für Völker, die unter fremder Herrschaft leben und deren Selbstbestimmungsrecht mißachtet wird, sind u.a. die Tibeter, Kurden, Palästinenser oder Tschetschenen. Aber in den letzten Jahren haben auch viele Völker ihre staatliche Unabhängigkeit erlangt, wie etwa die schon erwähnten ex-jugoslawischen Staaten oder die ehemaligen Sowjetrepubliken. Aber auch Osttimor, das 1999 die Unabhängigkeit erlangte, nachdem es zuvor unter indonesischer Herrschaft war.
Für viele Völker auf der Welt ist die Frage des Friedens eine Frage des Selbstbestimmungsrechts. Das Selbstbestimmungsrecht ist meiner Meinung nach ein sehr wichtiger Faktor, was Friedensfragen betrifft, da es auch ein Menschenrecht ist. Deswegen sollte das Selbstbestimmungsrecht in Überlegungen, wie man Frieden bewirken kann, unbedingt mit einbezogen werden. Darum stelle ich hier mal die Frage, ob man in Zukunft Forderungen und Bewegungen, die die Unabhängigkeit und die Eigenstaatlichkeit für ihr Volk anstreben, mehr Aufmerksamkeit schenken und diese unterstützen soll. Ich habe nämlich den Eindruck, daß das Verlangen nach Selbstbestimmung zumindest in Westeuropa kaum beachtet oder wahrgenommen wird. Oftmals scheint man das Selbstbestimmungsbestreben nicht einmal unterstützen zu wollen und verurteilt dieses als Separatismus. Z.B. jetzt nach dem Irak-Krieg hört man in den Medien oft, daß der Zusammenhalt des irakischen Staates gefährdet sei, aber was heißt das eigentlich? Es ist zwar oft davon die Rede gewesen, daß die Kurden auf dem Gebiet des Nordirak unter Saddam Hussein schrecklich gelitten haben, was leider auch so war, aber davon, das viele von ihnen gerne in ihrem eigenen Staat leben möchten, hat man fast nichts gehört. Ich glaube, von den europäischen Staaten könnte man auch leider kaum erwarten, daß sie ihr Vorhaben unterstützen würden. Ich würde mir wünschen, daß die Menschen für das Verlangen nach Selbstbestimmung sensibilisiert werden und daß dies auf mehr Verständnis dürft. Vielleicht ist das für viele Mittel- oder Westeuropäer nicht leicht zu verstehen. Aber ich denke schon, daß man sich langsam von einer Vorstellung verabschieden soll, in der die Staaten in der jetzigen Form bestehen bleiben, man sollte die Entstehung neuer Staaten unterstützen, wenn diese eine Volk zur Selbstbestimmung verhelfen und somit zu Frieden (solange dieser nicht durch Konflikte anderer Art gestört wird). Die Zahl der Staaten wächst ja stetig, aber sie soll noch weiterwachsen, denn es gibt noch genüg Völker, die nicht in ihrem eigenen Staat leben. Ich halte nichts davon, wenn man Vielvölkerstaaten, in denen es aufgrund der multiethnischen Zusammensetzung zu Konflikten gekommen ist, zusammenhalten will. Oft will man für Frieden sorgen, den Vielvölkerstaat aber bestehen lassen, das halte ich für einen fatalen Fehler. Meiner Meinung nach kann am ehesten der Frieden im eigenen Staat gewährleistet werden.
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